Gemeinderatssitzung am Montag den 22. April im Rathaus, ab 19.00 Uhr Öffentlicher Teil.
Herr Bürgermeister Weichert eröffnete die Sitzung.
Fragen, Anregungen der Einwohner. Hier wies Herr Stein von Neuhof auf das schon leidige Problem hin, seit schon 2 Wochen wieder einmal ohne Telefon-Verbindung im Neuhof und auch in der Münsterhalde zu sein. In der Münsterhalde, wurde das techn. Problem am 19.04 behoben (Mir bekannt). Auch der BM wurde schon informiert und hat sich mit Telekom in Verbindung gesetzt, es soll in den nächsten Tagen behoben werden.
Keine Punkte gab es zu Info aus NÖ-Sitzungen.
Vorgezogen wurde TOP 6. Jetzt startet der 6. Bauabschnitt (seit 1.A. in 2017). Hier kam es zur einstimmigen Vergabe, der 260m zu sanierender Strecke – Krumlinde, Münster, zu einem Preis von 98 Tsd. €. Weiter wurde die Vergabe an die Fa. Brengartner zur offenen Sanierung der Abwasserkanäle als bester Bieter einstimmig erteilt.
Zur besseren Mobilfunkstruktur wurden neue Standorte benannt.
In Kenntnis wurde die Vergabe, Friedhofsentwicklungskonzept, an die Fa. Gutmann-Buchmann aus dem Münstertal genommen.
Einstimmig wurde dem Wassermeister die Bestellung für ein neues Auto, auch wieder von der heimischen Fa. bhg+Pfefferle Münstertal, erteilt.
Dem Antrag, die Fraktionsregel in der GO von 3 GR auf 2 GR zu ändern wurde zugestimmt, mit 3 Nein und einer Enthaltung, jeweils von SPD. Bei Fragen und
Anregungen vom GR.: ein Jagdpächter ist unzufrieden mit dem hohen Waldeinschlag in seinem Revier. Weiter, es sind keine gelben Säcke im Neuhof zur Verfügung, die Gemeinde setzt sich hierzu mit der Fa. Remondis in Verbindung. Positiv wurde die 72 Stunden Aktion der Kirche, Ministranten, bei der Instandsetzung der Waldparkplatz Süssenbrunn von Seiten der Verwaltung gesehen. Der Jagpächter, sieht diese Aktion ganz im Gegenteil dazu, aufgrund der fehlenden Kommunikation. Zuletzt wurde noch angesprochen, dass die Ausgabestellen für das Blättle immer sind. Natürlich schwierig zu lösen, oder gar nicht, einzig bleibt dann nur ein Abbo zu 26 € / Monat.
H.W.
Gemeinderatssitzung am Montag den 18. März im Rathaus, ab 19.00 Uhr Öffentlicher Teil.
Herr Bürgermeister Weichert eröffnete die Sitzung.
Aus den Nichtöffentlichen Sitzungen konnte nichts bekanntgegeben werden.
Der Haushaltsplan: Zunächst versprachen Herr Weichert und Herr Wecker, den Haushalt künftig, so wie es sein sollte, immer im Oktober, für das folgende Jahr vorzulegen. Der Haushaltsplan ist mit über 200 Positionen sehr umfangreich, mit Tendenz zu Lücken die zu erwarten sind. Steigende Unterhaltsaufwendungen, Straßen/Brücken 1,3 Mio. oder Kindergarten/ Kinderbetreung, 2,2 Mio. schlagen zu buche. Gesamt wird ein Defizit von 1,3 Mio. erwartet, das aber mit 6,9 Mio, mit Liquiden Mitteln abgesichert ist.
Mit Statements der Fraktionsvorsitzenden ging es weiter. Herr Hofmann bemängelte, dass keine Mittel für, L123 Weiterbau, für Grundstückskäufe eingestellt sind. Weiter gab er Rü. was seine Faktionen alles den letzten Jahren angestrengt hatte. Klaus Wiesler, bemängelte, dass das größte Problem der stetig wachsende Bürokratieauffand ist. Gerade hier wird die Gemeinde vor immense Aufgaben stellt. Der Hohn hierbei ist natürlich, dass unsere Politiker den Bürokratieabbau alle forcieren wollen, es aber dabei immer schlimmer wird. Kw Gutmann bemerkte, dass nicht alles von seinen Vorrednern zum Haushalt gehört. BfM, wir sind noch keine Fraktion.
Der Haushaltsplan für 2024 wurde einstimmig angenommen.
Eine durchaus interessantes Förderprogramm “ Neue Pflege und Alterswohngemeinschaften“ wurde vom LA vorgestellt. Das Motto, „Miteinander Verantwortung übernehmen“. Da die Schere der zu pflegenden Personen, zu dem hier notwendigem Pflegepersonal, im Zuge der Zeit immer mehr auseinander gehen wird, will man im LA mit diesem Thema auch ganz neue Wege gehen. Wie Studenten WG früher, jetzt die Alters WG, sich gegenseitig helfen und absichern. Die Gemeinde schließt sich wie 6 andere Gemeinden diesem Zukunftsprojekt an.
Neue Fenster für das Feuerwehrhaus werden kommen, es wird aber auch die gesamte Energieeffizient vom Gebäude zuerst in Berücksichtigung gezogen.